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Die Eventualmaxime in der Schweizersichen Zivilprozessordnung
Neu in der Reihe «BStR/A».
Die Ausgestaltung der Eventualmaxime gehörte im Gesetzgebungsverfahren der Schweizerischen Zivilprozessordnung zu den umstrittensten Punkten. Neben unterschiedlichen kantonalen Regelungen dürfte die Tatsache, dass die Missachtung der Eventualmaxime zum Prozessverlust führen kann, gleichwohl die reale Sachlage ein Obsiegen erfordert hätte, Grund für die kontroverse Diskussion gewesen sein.
Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die Untersuchung der Eventualmaxime in der Schweizerischen Zivilprozessordnung wie sie am 1.1.2011 in Kraft treten wird. Die Darstellung umfasst – unter Berücksichtigung der Besonderheiten in familienrechtlichen Prozessen – die Regelung im ordentlichen, im vereinfachten, im summarischen Verfahren sowie im Verfahren vor der Rechtsmittelinstanz. Ferner beantwortet der Autor verschiedene mit der Eventualmaxime in Zusammenhang stehende, durch die Schweizerische Zivilprozessordnung jedoch offen gelassene Fragen. Untersucht wird beispielsweise, ob das Eventualbegehren weiter gehen darf als das Hauptbegehren oder das Verhältnis zwischen richterlicher Fragepflicht und der Eventualmaxime.
Der Anhang enthält eine Konkordanztabelle sowie eine Übersicht über die die Eventualmaxime tangierenden Bestimmungen nach den verschiedenen Vorschlägen, die im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens beschlossen wurden.
- Klingler
- Die Eventualmaxime in der Schweizersichen Zivilprozessordnung
- 1. Auflage, 2010, 308 S., broschiert, CHF 68,– , ISBN 978-3-7190-2987-6, «BStR/A, Band 98»
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